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Gemeinde Hardheim
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Reinigungs-, Räum- und Streupflicht


Manchmal geht es schnell und der von vielen erwünschte Schnee fällt. Damit bei der weißen Pracht aber niemand zu Schaden kommt, geht damit auch die Verpflichtung eines jeden einzelnen zum Winterdienst einher.

Die Gemeindeverwaltung Hardheim erinnert daher alle Straßenanlieger an ihre Räum- und Streupflicht während der Wintermonate sowie der Gehwegreinigung und die Reinigung der nachfolgend genannten Flächen während des restlichen Jahres. Dieser Verpflichtung unterliegt gemäß der Satzung der Gemeinde Hardheim jeder Eigentümer und Besitzer (damit sind auch Mieter und Pächter angesprochen) von Grundstücken, die an einer Straße liegen oder von ihr eine Zufahrt oder einen Zugang haben.
Als Straßenanlieger gelten auch die Eigentümer und Besitzer solcher Grundstücke, die von der Straße durch eine unbebaute öffentliche Fläche getrennt sind, wenn der Abstand zwischen Grundstücksgrenze und Straßen nicht mehr als 10 Meter, bei besonders breiten Straßen nicht mehr als die Hälfte der Straßenbreite beträgt.

Bei einseitigen Gehwegen sind nur diejenigen Straßenanlieger verpflichtet, auf deren Seite der Gehweg verläuft. Ist kein Gehweg vorhanden, muss der Fahrbahnrand auf einer Breite von 1,00 Meter geräumt und auf 0,5 Meter gestreut werden.

Öffentliche Gehwege und Treppen vor dem Grundstück hat der Räum- und Streupflichtige auf einer Breite von 1,0 Meter bis 1,50 Meter zu räumen und zu streuen.

Die Reinigung erstreckt sich vor allem auf die Beseitigung von Schmutz, Unrat, Unkraut und Laub. Die Reinigungspflicht bestimmt sich nach den Bedürfnissen des Verkehrs und der öffentlichen Ordnung.

Bei Schnee- und Eisglätte sind die Flächen rechtzeitig so zu bestreuen, dass sie von Fußgängern möglichst gefahrlos benutzt werden können. Zum Bestreuen sollte aus ökologischen Gründen abstumpfendes Material wie Sand, Split oder Asche verwendet werden. Auftauende Streumittel, wie z.B. Salz oder salzhaltige Stoffe dürfen ausnahmsweise bei Eisregen und Eisglätte verwendet werden, der Einsatz sollte jedoch so gering wie möglich gehalten werden.

Die Gehwege bzw. Fahrbahnen müssen werktags bis 7.00 Uhr, sonn- und feiertags bis 8.00 Uhr geräumt und gestreut sein. Wenn nach diesem Zeitpunkt Schnee fällt oder Schnee- bzw. Eisglätte auftritt, ist unverzüglich, bei Bedarf auch wiederholt, zu räumen und zu streuen. Diese Pflicht endet um 21.00 Uhr.

Damit der gemeindliche Winterdienst ordnungsgemäß durchgeführt werden kann und die Räum- und Streufahrzeuge ungehindert durch die Wohnstraßen fahren können, sollten die Fahrzeuge verkehrsgerecht geparkt werden; noch besser wäre es, wenn die Fahrzeuge in den jeweiligen Grundstücken abgestellt werden. Eine Fahrbahnbreite von 3,0 Meter sollte noch vorhanden sein, damit Rettungs- und Streufahrzeuge die Straßen befahren können.





Hardheim im fränkischen Odenwald
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